Nachrichten

Aktuelles und Zeitplan zur Novellierung des WissZeitVG

Aktuelles und Zeitplan zur Novellierung des WissZeitVG

Ende August 2015 wurde dem Kabinett ein leicht modifizierter Gesetzentwurf zum WissZeitVG vorgelegt und Anfang September beraten und beschlossen. Anschließend wurde er dem Bundesrat zur Stellungnahme zugeleitet, der sich Mitte Oktober damit befasste und ihm mit Änderungs- und Ergänzungsempfehlungen zustimmte, weil er in diesem Gesetzgebungsverfahren kein Beteiligungsrecht hat. Der ver.di Fachbereich Bildung, Wissenschaft und Forschung präsentiert die beiden Änderungen und stellt sie den gewerkschaftlichen Forderungen in dem Flugblatt gegenüber.

Der jetzige offizielle Zeitplan zur Novellierung des WissZeitVG soll wie folgt aussehen:

  • Erste Lesung im Bundestag: 5./6. November 2015
  • Öffentliche Anhörung im Bundestag: 11. November 2015
  • Schlussberatung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Bundestages: 02. Dezember 2015
  • Zweite/Dritte Lesung im Bundestag: 17./18. Dezember 2015