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Standpunkte und aktuelles zum WissZeitVG

Standpunkte und aktuelles zum WissZeitVG

Neben den anderen Kritikpunkten am WissZeitVG, haben wir regelmäßig darauf hingewiesen, dass es aus unserer Sicht nicht zulässig ist, in einem Sondergesetz zur Befristung in der Wissenschaft, Beschäftigtengruppen aufzunehmen, die keine wissenschaftliche Tätigkeit ausüben. Diese Position fand und findet in der Fraktion der CDU/CSU Fraktion bisher keine positive Resonanz.

Die spezifischen Arbeits- und Ausbildungsbedingungen des wissenschaftlichen Personals in Hochschule und Forschung sowie der spezifische Charakter von Forschung und Lehre werden regelmäßig herangezogen, wenn es darum geht, die Befristung von Arbeitsverträgen als notwendiger Bestandteil des Wissenschaftssystems darzustellen, das auf Fluktuation angewiesen sei, um den Innovationsprozess voranzutreiben. So argumentierte 1996 auch das Bundesverfassungsgericht in der Abwägung zweier Grundrechte (Koalitionsfreiheit und Wissenschaftsfreiheit).

Auch wenn die Diskussion um die Ausgestaltung der Perspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses gerade intensiv geführt wird, so bestehen sie doch im Grundsatz. Zu diesen Punkten haben wir einige Dokumente zur Frage der Befristungen im Wissenschaftsbereich auf dieser Seite zum Download zur Verfügung gestellt.